Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Pearl Promotion GmbH & Co. KG
Wir, die Pearl Promotion GmbH & Co. KG, Max-Planck-Str. 11-13, 63477 Maintal,
nachfolgend „Pearl Promotion“ genannt, bieten unsere Leistungen, soweit mit dem Vertragspartner keine vorrangigen
individuellen Vertragsabreden schriftlich getroffen wurden, ausschließlich auf der Grundlage dieser Ihnen vor
Beauftragung vollständig übermittelten Geschäfts-bedingungen an. Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch, da Sie
die Geschäftsbedingungen mit Ihrer Beauftragung für sich und die von Ihnen vertretenen (juristischen) Personen und
Gesellschaften in Ihrer Gesamtheit sowohl für den aktuellen Auftrag, als auch für künftige Aufträge, Angebote,
Bestätigungen und dazugehörige Erklärungen und Leistungen der Pearl Promotion als verbindlich anerkennen.
1. Vertragsschluss, Vertragsinhalt
1.1 Der Vertrag zwischen Pearl Promotion und dem Auftraggeber bedarf der Schriftform. Ermangelt der Vertrag
dieser Form, so ist er schwebend unwirksam und kommt ausschließlich durch eine schriftliche Bestätigung der
Pearl Promotion zustande. Für den Inhalt des Vertrages ist der Inhalt des Angebotes der Pearl Promotion bzw. der
Inhalt der schriftlichen Bestätigung maßgebend, soweit der Auftraggeber dieser nicht unverzüglich schriftlich
widerspricht.
1.2 Das in Erfüllung der ihr obliegenden Vertragspflichten einzusetzende Personal wird ausschließlich von
Pearl Promotion entsprechend der Auftragsanforderungen frei ausgewählt, sofern der Auftraggeber der getroffenen
Auswahl nicht unverzüglich widerspricht. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Pearl Promotion unverzüglich dazu
aufzufordern, eine neue Auswahl zu treffen. Der Kunde ist darüber informiert und einverstanden, dass Pearl
Promotion Subunternehmer beauftragt und für deren Tätigkeiten nicht verantwortlich gemacht werden kann. Werden
für die Umsetzung von Aktionen Materialien (wie zum Beispiel Theken, Roll Ups, Kleidung und ähnliches) verwendet
ist der Kunde informiert, dass keine Haftung seitens Pearl Promotion für Beschädigungen übernommen werden kann,
welche durch Versendungen oder Benutzungen vor Ort entstehen können.
1.3 Dritte sind nicht berechtigt, ohne schriftliche Bestätigung der Pearl Promotion abweichende Zusagen zu
geben oder Vereinbarungen zu treffen, soweit sie hierzu nicht bevollmächtigt sind.
1.4 Soweit sich nach Vertragsschluss die Anforderungen an den Auftrag ändern und eine Anpassung der
vertraglich vereinbarten Dienstleistungen erforderlich ist, so hat der Auftraggeber dieses der Pearl Promotion
unverzüglich mitzuteilen. Dieses gilt insbesondere für das Anforderungsprofil des einzusetzenden Personals.
1.5 Änderungen und Abweichungen einzelner Auftragsleistungen, die nach Vertragsschluss notwendig werden und
von der Pearl Promotion nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt worden sind, sind Pearl Promotion gestattet,
soweit die Änderungen und Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt des Auftrages nicht
beeinträchtigen und die Änderungen und Abweichungen für den Auftraggeber zumutbar sind; die Änderungen und
Abweichungen sind dem Auftraggeber unverzüglich mitzuteilen.
2. Leistungen, Vergütung, Fälligkeit
2.1 Pearl Promotion schuldet ausschließlich die vertraglich vereinbarten Dienstleistungen, nicht jedoch ein
bestimmtes Ergebnis oder den Erfolg einer Aktion. Die von der Pearl Promotion geschuldete vertragliche Leistung
besteht ausschließlich in den im Vertrag bzw. in der Bestätigung aufgeführten (Dienst-) Leistungen. Von der
Leistungspflicht der Pearl Promotion nicht umfasst sind, unbeschadet entsprechender diesbezüglich eventuell
bestehender Aufklärungs-, Hinweis- oder Sorgfaltspflichten, alle Umstände, die nicht in direktem Zusammenhang
mit den vertraglichen Leistungen stehen.
2.2 Die an Pearl Promotion zu zahlende Vergütung sowie sonstige Kosten und Auslagen ergeben sich aus dem
Vertrag bzw. aus der Bestätigung und sind ausschließlich durch Pearl Promotion abzurechnen. Preisänderungen sind
im Laufe der Durchführung eines einzelnen Auftrages nur möglich, wenn sich die Anforderungen ändern. Dies gilt
nicht für Preisänderungen innerhalb eines Zeitraumes von vier Monaten nach Abschluss des Vertrages.
2.3 Die aufgrund der Abrechnung zu zahlende Vergütung sowie sonstige Kosten und Auslagen sind 30 Tage nach
Rechnungsstellung fällig. Pearl Promotion ist berechtigt, mit Vertragsschluss eine mit Rücksicht auf den
Auftragswert angemessene Anzahlung einzufordern.
3. Abrechnung des Auftrages
3.1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die ihm vorgelegten Tätigkeitsnachweise des eingesetzten Personals
während oder nach Beendigung des Auftrages abzuzeichnen oder, soweit eine Abzeichnung verweigert wird, der Pearl
Promotion unverzüglich die hierfür maßgeblichen Gründe mitzuteilen.
3.2 Eine detaillierte Einzelabrechnung der vereinbarten Fahrtzeiten, Pausen (Pausenzeiten sind generell immer mit zu bezahlen vom Auftraggeber), Schulungszeiten, km-Geld usw. ist aufgrund vieler Einzelpositionen und dem damit verbundenen Verwaltungsaufwand wirtschaftlich nicht sinnvoll und damit von Pearl Promotion nicht geschuldet.
4. Auftragsstornierung, Stornierung von Personal
4.1 Wird der Auftrag als Ganzes oder einzelne Positionen vor Beendigung des Auftrages storniert, werden alle
bis zur Stornierung angefallenen Arbeiten auf Stundenbasis abgerechnet. Der interne Stundensatz von Pearl
Promotion beträgt 75,00 € netto.
4.2 Storniert der Auftraggeber gebuchtes Personal vor Aktionsbeginn, ohne dass ein von Pearl Promotion zu
vertretender wichtiger Grund zur Stornierung vorliegt, steht der Pearl Promotion als Ersatz für den entgangenen
Gewinn und den entstandenen Schaden, abhängig vom Zeitpunkt der Stornierung, als Schadensersatz folgende
Prozentsätze vom Gesamtauftragswert zzgl. MwSt. zu:
- bis 120 Stunden vor Aktionsbeginn: 50 %
- ab 119 Stunden vor Aktionsbeginn: 80 %
- ab 24 Stunden vor Aktionsbeginn: 100%
Entstandene Fremdkosten für bereits erbrachte Leistungen oder fremde Stornokosten sind zusätzlich in voller
Höhe zu erstatten. Der Pearl Promotion bleibt die Geltendmachung weitergehender Schäden vorbehalten. Dem
Auftraggeber bleibt es vorbehalten, nachzuweisen, dass ein niedrigerer oder kein Schaden entstanden ist.
5. Leistungsverweigerungsrecht
Pearl Promotion behält sich vor, wegen drohender Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz des Auftraggebers oder
bei nicht vereinbarungsgemäßer Zahlung den Auftrag nicht auszuführen, wobei dies den Auftraggeber nicht von
seiner Zahlungspflicht entbindet.
6. Haftung, Verjährung
6.1 Die Haftung der Pearl Promotion auf Schadensersatz für Schäden des Auftraggebers sowie für
Leistungsstörungen im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistungen lediglich vermittelt werden oder
ausdrücklich als Fremdleistungen gekennzeichnet sind, ist ausgeschlossen.
6.2 Ansprüche des Auftraggebers, der nicht Verbraucher ist, gegenüber Pearl Promotion verjähren nach einem
Jahr ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis der Umstände, die den Anspruch begründen, sowie der Person
des Schuldners.
6.3 6.1 und 6.2 finden keine Anwendung auf Ansprüche wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden wegen Vorsatzes oder groben Verschuldens sowie für Schäden wegen
der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine wesentliche Vertragspflicht im vorgenannten Sinne ist eine
solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung der Pearl Promotion bei der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten ist begrenzt auf den typischerweise eintretenden, bei Abschluss des Vertrages vorhersehbaren
Schaden, maximal jedoch auf die Höhe des Auftragswertes.
7. Abtretung, Aufrechnung
7.1 Dem Auftraggeber ist ausschließlich die Aufrechnung mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Forderungen gestattet.
7.2 Die Abtretung von Ansprüchen gegen Pearl Promotion an Dritte, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist
ausgeschlossen. Ebenso ist die gerichtliche Geltendmachung abgetretener Ansprüche ausge-schlossen.
8. Konkurrenzschutz
Das von Pearl Promotion eingesetzte Personal darf für die Dauer von 18 Monaten nach Beendigung des Einsatzes
beim Auftraggeber von diesem nicht beauftragt, angestellt oder an Dritte vermittelt werden. Für jeden Fall der
Zuwiderhandlung ist eine Vertragsstrafe von 3.000 Euro zu zahlen. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben
hiervon unberührt.
9. Sonstige Bedingungen, Nutzungsrechte
Pearl Promotion ist berechtigt, alle während der Durchführung des Auftrages aufgenommenen Dokumentationen,
einschließlich Bild und Filmmaterial, uneingeschränkt für eigene Werbezwecke und Präsentationszwecke zu nutzen.
Diese beinhalten insbesondere eingetragene Marken, Lizenzen, Logos und Produkte des Auftraggebers.
10. Gerichtsstand, Anwendbares Recht
10.1. Für Klagen der Pearl Promotion gegen den Auftraggeber ist dessen Wohnsitz maßgebend, es sei denn, die
Klage richtet sich gegen Vollkaufleute oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. In diesen Fällen ist das für den Hauptsitz der Pearl Promotion
zuständige Gericht zuständig. Die Pearl Promotion ist jedoch auch berechtigt, vor den für den Hauptsitz des
Auftraggebers zuständigen Gerichten zu klagen.
10.2. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag findet ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
11. Nebenabreden, Schriftform, salvatorische Klausel
11.1 Die Pearl Promotion ist berechtigt ihre Rechte aus diesem Vertrag, beziehungsweise das Recht zur
Geltendmachung derartiger Ansprüche an Dritte zu veräußern und zu übertragen.
11.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzungen und Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer
Rechtswirksamkeit der Schriftform.
11.3. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so behalten die übrigen
Bestimmungen gleichwohl Gültigkeit. Die Wirksamkeit des Vertrages als Ganzem bleibt unberührt. Die Parteien
verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung
in Interessenalge und Bedeutung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für den Fall, dass die Regelungen
dieses Vertrages eine von den Vertragsparteien nicht beabsichtigte Lücke aufweisen.
Stand: 07/2016
Vertragspartner des Auftraggebers:
Pearl Promotion GmbH & Co. KG
Max-Planck-Str. 11-13
63477 Maintal
Email: info@pearl-promotion.de
Web: www.pearl-promotion.de
Amtsgericht in Hanau, HRA 93433
Komplementärin: Pearl Promotion Verwaltungs GmbH mit Sitz in Maintal, Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB
85531
Geschäftsführung: Nina Valeska Sterling